Nachdem sich Bundespräsident Horst Köhler heute offiziell erneut zur Wiederwahl gestellt hat, muss ich mich zu diesem Thema, das seit letzter Woche die Medien beherrscht, auch mal äußern.
Ich persönlich begrüße diese Entscheidung sehr, denn Köhler ist für mich ein sehr guter Präsident. Und das sehe nicht nur ich so, er ist allgemein in der Bevölkerung beliebt und genießt international hohes Ansehen. Eine Umfrage des ARD-Morgenmagazins ergab sogar, dass dich 66% der Bevölkerung für eine Wiederwahl Köhlers aussprechen. Die potentielle Gegenkandidatin der SPD, die Uni-Präsidenten Gesine Schwan, kommt demnach nur auf 18%.
Überhaupt ist es jedoch eine Schande, dass ihr Name als Kandidatin ins Spiel gebracht wird. Dies beweist mal wieder nur die Führungslosigkeit der SPD-Oberen um ihren Chef Kurt Beck, die sich zuerst in den höchsten Tönen für Köhler aussprechen, nur um ein paar Tage später eine eigene potentielle Kandidatin aufs Tapet zu bringen. Hierbei geht es schlicht und ergreifend zum einen nur darum, von der eigenen misslichen politischen Lage, der Führungslosgikeit unter Beck, abzulenken, und zum anderen um eine Machtprobe, mit der man dem ungeliebten politischen Partner, der CDU/CSU, dem man derzeit einfach nichts entgegenzusetzen hat, wenigstens auf diesem Weg Steine in den Weg zu legen. Ob das beim Volk jedoch gut ankommt, ist fraglich. So stürzten Becks Umfrageergebnisse nach Bekanntwerden der möglichen Nominierung Schwans auf ein neues Rekordtief.
Die SPD müsste sich, einen entsprechenden Ausgang der Landtagswahl im September in Bayern vorausgesetzt, dabei auf Stimmen der Linken und der NPD, die übrigens einen eigenen Kandidaten stellen wollen, verlasssen, was ein unerträglicher Vorgang wäre. Nicht nur ist Kurt Beck bereits in Hessen damit durchgefallen, eine Minderheitsregierung mit Duldung durch die Linken installieren zu wollen, nein, es darf auf keinen Fall sein, “dass das höchste Staatsamt der Bundesrepublik”, so CSU-Parteichef Huber, “mit den Stimmen von Verfassungsfeinden wie der Linkspartei gewählt wird”. Nicht zuletzt kann davon ausgegangen werden, dass Beck hiermit eine “eine klammheimliche Zusammenarbeit mit der Linkspartei” vorbereitet, was seinem und dem Ansehen seiner Partei in der Bevölkerung nur noch mehr schaden dürfte.
Bleibt abzuwarten, wie sich die SPD am Montag zur P-Frage positionieren wird. Ob man wirklich so dumm sein wird, eine eigene Kandidatin, mag sie noch so intelektuell, weitsichtig und pragmatisch sein, wie sie Altkanzler Schröder in höchsten Tönen lobt, für die Wahl am 23.05.2009 zu präsentieren?
